1 Bayerf de Staatsbibliothek München Amts - Blatt der Königl . Preuß . Megierung zu Frankfurt D. " Stüd 1 . Ausgegeben den 3. Januat . 1895 . 14 ; ) رو ci de Weiterhin wird hierdurch die Ertheilung der Zus Meichs - Gejek - Blatt . ſtimmung zur Genehmigung von Gemeindebeſchlüſſen , Nr . 43 enthält : ( Nr . 2202. ) Bekanntmachung , besdurch welche Luſtbarkeits- , Hunde- , Biers , Wiloprets treffend Ergänzung der dem internationalen Ueber- und Geflügelſteuer eingeführt oder in ihren Grund einkommen über den Eiſenbahnfrachtverkehr beige fäßen verändert werden , auf den zuſtändigen Königlichen fügten Liſte . Vom 26. November 1894 . Ober - Präſidenten auch für Stadtgemeinden mit mehr Nr . 44 enthält : ( Nr . 2203 ) Vertrag zwiſchen dem als 10000 Einwohnern übertragen . Deutſchen Reich und Großbritannien über die Aus- Die Zahl der Einwohner einer Stadtgemeinde lieferung der Verbrecher zwiſchen den deutſchen im Sinne der vorſtehenden Ermächtigung beſtimmt Schußgebieten , ſowie anderen von Deutſchland ab- fich nach der ortsanweſenden Bevölkerung bei der hängigen Gebieten und den Gebieten Ihrer Groß- legten Volkszählung . britanniſchen Majeſtät . Vom 5. Mai 1894 . Berlin , den 20. Dezember 1894 . Nr . 45 enthält : ( Nr . 2204. ) Bekanntmachung , be- Der Finanzminiſter . Der Miniſter des Innern . treffend Ergänzung und Berichtigung der dem Miquel . In Vertretung : internationalen Uebereinkommen über den Eiſens Braunbebrens . bahnfrachtverkehr beigefügten Liſte . Bom 22. Des zember 1894 . Verordnungen und Bekanntmachungen der Königl . Kegierung zu Frankfurt a . O Geſet - Sammlung . e ( 1 ) Nachſtehende Bekanntmachung : Nr . 33 enthält : ( Nr . 9706. ) Verfügung des Juſtiz- Mit Bezug auf die Allerhöchſte Verord miniſters , betreffend die Anlegung des Grundbuchs nung vom 30. d . Mits . , durch welche die beiden für einen Theil der Bezirke der Amtsgerichte Häuſer des Landtages der Monarchie auf den 15 . Düren , Gemünd , Jülich , Malmedy , Montjoie , Ianuar fftg . 38. in die Haupt- und Reſidenzſtadt Bonn , Eitorf , Euskirchen , Sennef , Geldern , Lobberich , Berlin zuſammenberufen worden ſind , mache ich hier . Ahrweiler , Coblenz , Kirchberg , Mayen , Simmern , durch bekannt , daß die bejondere Benachrichtigung Sinzig , Trarbach , Bensberg , Lindlar , Wipperfürth , über den Ort und die Zeit der Eröffnungsfißung in Cöln , Bergheim , Dpladen , Solingen , Lennep , dem Büreau des Herrenhauſes und in dem Büreau Wermelskirchen , m . Völklirgen , Tholey , Prüm , des Hauſes der Abgeordneten am 14. Januar Sermeskeil und Bitburg . Vom 17. Dezember 1894 . fftg . 38. in den Stunden von 8 Uhr früh bis 8 Uhr Say !!! Abends und am 15. Januar fftg . 38. in den Morgens Auf Grund des § 77 Abs . 3 des communal- ſtunden von 8 Uhr ab offen liegen wird . In dieſen abgabengeſeßes vom 14. Juli 1893 wird hierdurch Büreaus werden auch die legitimationskarten zu der die Ertheilung der Zuſtimmung zur Genehmigung von Eröffnungøfißung ausgegeben und alle ſonſt erforder si Gemeindebeſchlüſſen , durch welche lichen Mitteilungen in Bezug auf dieſelben gemacht a ) beſondere direkte oder indirekte Gemeindeſteuern werden . neu eingeführt oder in ihren Grundſäßen ver- Berlin , den 31. Dezember 1894 . ändert , Der Miniſter des Innern . b ) Abweichungen von den im § 54 daſelbſt vors D. Köller . geſchriebenen Vertheilungsregeln , I. A. 11894. I. c ) Zuſchläge über den vollen Saß der Staats- wird hierdurch zur öffentlichen Kenntniß gebracht . einkommenſteuer hinaus ( $ 55 daſelbſt ) ange- Der Regierungs - Präſident . J. V .: v . Senden . ordnet werden , ( 2 ) Die in den Einkauføpreiſen mehrerer für Stadtgemeinden mit nicht mehr als 10000 Eins Drogen und Chemikalien eingetretenen Veränderungen wohnern zuſtändigen Königlichen Ober - Präſir haben eine entſprechende Umarbeitung der bisher denten Landgemeinden auf den zuſtändigen geltenden Arzneitare erforderlich gemacht . Siuro Königlichen Hegierungs - Präſidenten übertragen . Für Arzneimittel , welche auch in größeren , als 3 Dome 1